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Rücktritt unerlässlich!

SPD: Petra Hinz behält vorerst Bundestagsmandat | ZEIT ONLINE

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2016-08/spd-lebenslauf-essen-bundestag-mandat-bundestagsabgeordnete-petra-hinz#comment-form

Diese Frau müsste mindestens als Abgeordnete ohne Pensionsanspruch ausscheiden. Eigentlich gehört sie ins Gefängnis. Widerlich, so was!

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Ein Kommentar

Verfasst von - August 4, 2016 in Verschiedenes

 

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Hoffen auf die SPD-Basis

Es mag unvorhersehbare Konsequenzen für die SPD mit sich bringen und zu Neuwahlen Anlass geben, die die CDU noch weiter stärken. Aber mich würde es freuen, wenn die SPD-Basis gegen Koalitionsverhandlungen mit der CDU stimmt.

Die SPD hat sich mit ihren Ankündigungen den Spitzensteuersatz zu erhöhen weit aus dem Fenster gelehnt und diesen wichtigen Punkt im Moment der Verkündigung der ersten Hochrechnungen sang- und klanglos fallen lassen. So geht das nicht! Das wirkt unaufrichtig.

So lange dies nicht von den Verantwortlichen glaubhaft diskutiert wird, kann es keine Zustimmung zu der Großen Koalition geben. Kritik richtet sich auch an uns, das Wahlvolk. Laut neueren Umfragen gibt es eine breite Unterstützung für die Forderungen der SPD. Bloß haben es die Menschen offenbar nicht verstanden, wo sie dann ihr Kreuzchen machen müssten.

Außerdem möchte ich keine Pseudo-Opposition in unserem Parlament sehen. Und es braucht endlich tragfähige Konzepte, um die Energiewende zu meistern. Das Thema klammert auch die SPD aus. Als letzten Punkt möchte ich den Datenschutz nennen. Alles Punkte, die der SPD in der Opposition angeblich wichtig waren und nun keine Rolle mehr spielen.

 

 
8 Kommentare

Verfasst von - Oktober 20, 2013 in Politik

 

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