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Schlagwort-Archive: europa

Die Mär von der harten Kanzlerin

Die schwarze Witwe“ hieß sie einst, da sie viele politische Konkurrenten aus dem Weg räumte. Dieses Image haftete Angela Merkel lange an. Aber bitte, wir sprechen hier von Zauntigern à la Christian Wulff oder Norbert Röttgen. Selbst Frank Walter Steinmeier hatte sich damals ihr gegenüber zahm wie ein Gummibärchen verhalten. Alles keine ernst zu nehmenden politischen „Gegner“.

Dieses „Killer-Image“ einer Frau, die eiskalt ihre Ziele erreicht, haftet Merkel unflüchtig weiter an. Dabei spricht die Realität dagegen. Sowohl die Präsidenten Putin als auch Erdogan führen Merkel ein ums andere mal vor, und ebenso Herr Seehofer. Erdogan lässt aktuell über die Wiedereinführung der Todesstrafe abstimmen, da ihn die Warnungen aus Europa wenig interessieren. Merkels unverrückbarem Rückhalt scheint er sich gewiss.

Aber halt! Ist es Merkels Schuld? Vielleicht ja nicht. Denn womit soll sie drohen? 

Europa ist kriegsmüde, scheut militärische Drohgebärden. Und das ist gut so! Doch andererseits eröffnet dies den Blick auf eine philosophische Frage: „Kann man gut sein, wenn es dem bösen Nachbarn nicht gefällt?“. Können wir es ignorieren, wenn uns der IS den Krieg einseitig erklärt? Sicher nicht, auch wenn es die Politik derzeit krampfhaft versucht.

Und wenn es China, die Türkei oder gar Russland wären, die uns mit aller Dreistigkeit versuchen sollten, uns zum militärischen Handeln zu zwingen, wie beispielsweise in Syrien? Als linker Geist würde ich sagen: Ja, wir müssen das ignorieren und dürfen uns nicht provozieren lassen. Aber ist das realistisch? Ich weiß es nicht. Ich bin tatsächlich ratlos gegenüber diesem Dilemma. 

Allerdings leuchtet mir ein: Ein Krieg gegen Russland beispielsweise, sollte es jemals wieder dazu kommen, würde unsere Welt an den Abgrund – vielleicht darüber hinaus – treiben. Ist dies zu verhindern, koste es, was es wolle, folgerichtig nicht aller oberstes Gebot!? Ich denke, das ist es, unumstößlich! Die Konsequenzen wären sonst katastrophal. 

Doch wie kommt man aus der Zwickmühle heraus, dass die Despoten dieser Welt die vermeintliche “Schwäche Europas“ (aus Gründen der Einsicht und Vernunft nicht mehr in den Krieg zu ziehen) schamlos für die Durchsetzung ihrer Interessen auszunutzen im Stande sind!? Darüber muss ich nachdenken. Sanktionen und politische Isolation kommen mir zwar in den Sinn, aber im Falle Nord Koreas, als Beispiel, scheinen sie wirkungslos. Was aber bleibt?

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Was sich so tut auf der Welt

Momentan bin ich schweigsamer als sonst. Ich verfolge die Themen um mich herum beinahe teilnahmslos. Wieso, warum, weshalb – keine Ahnung. Es ist definitiv noch zu früh für das Sommerloch.

Dabei gibt es eine Reihe von Dingen, über die man schreiben könnte. Mir liegt zum Beispiel die Entwicklung von Europa am Herzen. Ich finde es schade, dass Europa von unseren Politikern so stiefmütterlich behandelt wird. Und ich würde mir charismatischere Führungspersönlichkeiten an der Spitze von Europa wünschen, anstatt der Personen, die dort momentan ihr Gnadenbrot erhalten.

Welch ein Schatz Europas Vielfalt ist konnte man am Wochenende bei dem ESC sehen. Auch wenn man sich über den musikalischen Gehalt der Veranstaltung streiten kann, vermittelt der ESC doch eine Vorstellung von der Vielfalt an Mentalitäten und kulturellen Eigenheiten, die sich unter dem gemeinsamen europäischen Dach vereinen. Das ist toll; ich mag das sehr! Es ist vielleicht das beste an Europa überhaupt, wenn man bedenkt, dass diese Unterschiede früher zu Kriegen zwischen den Ländern führten.

Diese innereuropäische Vielfalt macht es zur gleichen Zeit aber auch enorm schwer sich mit „den Anderen“ in Europa zu identifizieren. Und ich denke die Politiker in Europa tun noch zu wenig dafür, dass sich die Menschen in Europa auch als eine Wertegemeinschaft fühlen, die sich einig in ihren Zielen ist. Stattdessen verkörpert Europa für mich derzeit größtenteils eine Wirtschaftsgemeinschaft. Das aber ist zu wenig auf Dauer. Dadurch bleibt auf fatale Weise ein nationalstaatlicher Geist erhalten, bei dem jedes Land nur auf seine eigenen wirtschaftlichen Interessen ausgerichtet ist und ein Konsens zum Wohle aller schwieriger zu erreichen ist. Read the rest of this entry »

 

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Frage nach der Verantwortung

Dreizehn Jahre ist es her, dass Amerika auf eigenem Territorium angegriffen wurde und dadurch ein Trauma erlitt. Seitdem ist viel passiert. Amerika hat den für das Attentat Verantwortlichen Rache geschworen, ist in zwei Kriege gezogen und hat den Heimatschutz zum obersten Staatsziel erklärt. Oberflächlich betrachtet kann Amerika nach all den Jahren Erfolge vorweisen: Saddam Hussein und die Taliban in Afghanistan wurden in der Staatsführung entmachtet und Osama Bin Laden wurde zur Strecke gebracht. Doch all dies verblasst gegenüber der Vielzahl neuer Probleme, die dadurch geschaffen wurden.

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Snowden: Uneingeschränkte Solidarität

Es würde zu einer gewaltigen Verstimmung der amerikanischen Regierung führen, deren Konsequenzen ich gar nicht ermessen kann. Trotzdem halte ich es für richtig Amerika die Grenzen aufzuweisen und Erdward Snowden politisches Asyl zu gewähren. Ohne Zweifel hat der Mann den freien Gesellschaften in Europa und uns hier in Deutschland einen großen Dienst erwiesen, als er das Abhörprogramm der USA publik machte.

Noch ist nicht absehbar, aus welchen Motiven Snowden handelte. Vielleicht werden sich später Kratzer an seinem Nimbus zeigen. Doch nach derzeitiger Faktenlage wäre es meiner Meinung nach richtig den Mann vor politischer Verfolgung zu schützen. Vielleicht ein hartes Wort. Aber in Zeiten von Guantanamo muß man in den USA das Prinzip Fairness bei der Behandlung von Menschen, die das System als Feinde behandelt, grundsätzlich infrage stellen.

Für Europa insgesamt ist es wichtig den USA unmissverständlich die Grenzen aufzuweisen. Europa tut bisher alles dafür sich nach außen als schwach darzustellen. Es ist ständig zerstritten und beruft für seine höchsten Ämter Personen ohne Charisma und glaubhaft verkörperte Autorität. Umso mehr freue ich mich über die deutlichen Worte von Martin Schulz, dem Präsidenten des Europäischen Parlaments. Tatsächlich muß Europa aufgrund von Snowdens Enthüllungen seine Leitlinien bedingungsloser Gefolgschaft und Kompromissbereitschaft gegenüber Amerika überdenken.

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Wieso es eine schlechte Idee ist, Staatsanleihen einer Supermacht zu kaufen

Europa kann sich aus seinen Schuldenproblemen nicht befreien. Stattdessen treiben die Märkte die Politik vor sich her und entziehen europäischen Ländern das Vertrauen, mit der Folge, dass Griechenland, Spanien, Portugal und Italien enorme Zinsaufschläge bei der Kreditaufnahme akzeptieren müssen. Tatsächlich steht Europa derzeit schwach da. Die Wirtschaftsleistung vieler Länder der Eurozone ist unzureichend und die Länder sind hochverschuldet an den Finanzmärkten. Aber, und dies ist der Unterschied zu den USA, Europa bemüht sich darum, die Schulden in den Griff zu bekommen – es muss. Der Druck der Märkte ist kaum auszuhalten. Anders sieht es für die USA aus. Der Dollar wirkt derzeit im Vergleich zu dem Euro als die starke Währung – doch warum? Ist es nicht so, dass die USA gigantisch verschuldet sind? Read the rest of this entry »

 
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Verfasst von - Juli 17, 2012 in Europa, Gesellschaft, Politik, Tiny's Gedanken

 

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Es ist schön, ein Europäer zu sein

Man kann über den European Song Contest sagen, was man will. Die Vielfalt an Temperamenten ist in jedem Fall eine grossartige Sache 🙂 Ich bin ein grosser Freund von vielfältigen Facetten und dies ist eine wunderbare Seite an Europa. Zwar wird dadurch jeder politische Einigungsprozess erschwert, aber irgendwie glaube ich, dass wir mehr aus diesem Potenzial machen könnten. Heute ist ein guter Tag, um die Bedeutung der europäischen Idee zu spüren. In diesem Sinne, viel Spaß 🙂

 
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Verfasst von - Mai 26, 2012 in Gesellschaft, Tiny's Gedanken

 

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